§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über den Online-Shop www.brod-gmbh.de mit unseren Kunden geschlossenen Verträge. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben nur dann Geltung, wenn diese ausdrücklich vereinbart werden.
- Unsere Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Nach § 13 BGB ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Nach § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragspartner
Ihr Vertragspartner ist die:
Brod GmbH & Co. KG
Moselstraße 51
63452 Hanau
§ 3 Vertragsschluss
- Der Kaufvertrag kommt durch Angebot und Annahme zu Stande.
- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich dabei vielmehr um eine Einladung an Sie, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Angebote können über unser Online-Bestellformular (Warenkorb), per Fax, Brief oder Telefon abgegeben werden. Im Online-Shop geben Sie durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ eine rechtsverbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per Email und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Werktagen annehmen. Einzelheiten zum technischen Ablauf des Bestellvorgangs können Sie den Informationen in § 10 entnehmen.
§ 4 Lieferbedingungen
- Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg durch ein von uns zu beauftragendes Transportunternehmen. Wir liefern an die von Ihnen bei der Bestellung angegeben Versandanschrift.
- Für den Fall, dass das Transportunternehmen die Ware an uns zurücksendet, weil die Übergabe gescheitert ist, haben Sie die Kosten für den erfolglosen Versand zu tragen. Dies gilt nicht, wenn Sie an der Annahme gehindert sind und von uns vorher nicht rechtzeitig über die Leistung informiert wurden.
- Sie tragen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware ab dem Zeitpunkt der Übergabe an Sie oder einer empfangsberechtigten Person. Sofern Sie die Ware als Unternehmer gekauft haben, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung ab dem Zeitpunkt der Auslieferung der Ware an unserem Geschäftssitz an das von uns beauftragte Transportunternehmen auf Sie über.
§ 5 Preise und Zahlungsarten
- Die in unserem Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
- Sofern noch weitere Kosten für den Versand, die Lieferung oder wegen der gewählten Zahlungsart anfallen, wird hierauf bei der Produktdarstellung mit den Worten “zzgl. Versandkosten” hingewiesen. Über diesen Link sowie über den Link “Versandkosten” in unserem Online-Shop können diese Kosten eingesehen werden.
- Sofern in der Produktdarstellung oder im Bestellvorgang nicht anders angegeben bieten wir Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
per Vorkasse
per PayPal
per Barzahlung (bei Abholung) - Bitte beachten Sie, dass die Auslieferung der Ware im Falle der Vorkasse erst nach Gutschrift des Kaufpreises auf unserem Konto erfolgt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
- Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
- Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
§ 7 Sachmängelhaftung
- Es gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften.
- Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
§ 8 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
- Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Internationales Kaufrecht findet keine Anwendung, es sei denn, dass der Kaufvertrag mit einem Verbraucher geschlossen wurde und ihm durch diese Rechtswahl seinem Schutz dienende zwingende Bestimmungen des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
- Im Geschäftsverkehr mit einem Kaufmann und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers vereinbart. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kaufmann oder die Juristische Person des öffentlichen Rechts keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder der EU hat oder dass der Wohn- oder Geschäftssitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Möglichkeit des Verkäufers Klage an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu erheben, bleibt davon unberührt.
§ 9 weitere Kundeninformationen
- Identität des Unternehmens
Die Angaben zum Verkäufer sind in § 2 geregelt. - wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung in unserem Online-Shop. - Preise, Lieferung, Zahlung
Regelungen zum Preis und zur Zahlung der Ware finden sich in § 5. Die Lieferung ist in § 4 geregelt. - Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages regelt sich nach § 3. - Technische Abwicklung des Vertragsschlusses
Der Vertrag kommt, wie in § 3 dargestellt, durch Angebot und Annahme des Angebotes zu Stande.
Die Abgabe des Angebotes durch den Kunden erfolgt über unser Online-Bestellformular wie folgt:Der Kunde wählt zunächst ein Produkt durch Anklicken im Online-Shop aus. Im nächsten Schritt kann er die gewünschte Bestellmenge wählen und dieses Produkt in der gewünschten Anzahl durch Anklicken des Buttons “In den Warenkorb” in einen virtuellen Einkaufswagen legen. Er hat nun die Möglichkeit weiter zu shoppen. Durch klicken des Buttons “Warenkorb anzeigen” kann der Kunde seine Bestellung bearbeiten. Er gelangt so zu einer Übersicht aller sich im Warenkorb befindlichen Artikel und kann diese durch klicken auf die Schaltfläche mit dem “x” aus dem Warenkorb entfernen oder aber auch die Bestellmenge durch Änderung der Anzahl variieren. Der Kunde kann auch hier die Versandart bestimmen und durch Anklicken des Schriftzuges „Versandkosten berechnen“ nach der Eingabe der passenden Daten in den entsprechenden Feldern Lieferland, Bundesland, Stadt und Postleitzahl die Versandkosten berechnen lassen soweit das Bestellsystem eine Auswahl zulässt. Danach kann er entweder noch weitere Artikel zum Warenkorb hinzufügen, in dem er den Button “Weiter shoppen” klickt oder er kann die Bestellung durch Anklicken des Buttons “Weiter zur Kasse” fortsetzen. Durch klicken des Buttons “Weiter zur Kasse” öffnet sich ein weiteres Fenster. Wenn der Kunde bereits ein Kundenkonto angelegt hat, kann er sich hier durch das klicken des Buttons „Besitzen Sie ein Kundenkonto? Klicken Sie hier um sich anzumelden.“ autorisieren und durch das klicken des Button „Anmelden“ werden seine vorab in seinem Kundenkonto hinterlegten Kundendaten in das Formular übernommen. Sofern der Kunde noch keine Anmeldedaten hat, muss er nun seine Adress- und Kontaktdaten in die entsprechenden Pflichtfelder eingeben. Am Ende dieser Eingabefelder hat er durch das Anlicken des Kästchens die Möglichkeit, sich als Kunde ein Kundenkonto zu erstellen. Durch das markierte Kästchen erfolgt automatisch die Anlage des Kundenkontos mit den vorab angegebenen Daten.Danach wählt der Kunde die Zahlungsart und die Versandmodalität. Bei einer Änderung wird die Bestellung dann in dem Fenster „Ihre Bestellung“ aktualisiert und noch einmal zusammengefasst. Am Ende der Seite bestätigt der Kunde durch Anklicken bestätigt der Kunde die AGB, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzbestimmungen. Erst dann kann der Kunde den Bestellvorgang durch das Anklicken auf den Button „Jetzt kaufen“. abschließen. Hierdurch wird die Bestellung über die sich im Warenkorb befindlichen Artikel in der angegeben Stückzahl und zu dem ausgewiesenen Preis mit der ausgewählten Versandoption an uns versandt. Der Kunde gibt damit sein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sofern der Kunde im Laufe des Bestellvorgangs eine oder mehrere Pflichtangaben vergisst und / oder die Kenntnisnahme von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht bestätigt, kann er die Bestellung nicht absenden. Er wird dann jeweils wieder zu der Seite verbunden, auf der die Angaben fehlen. Die fehlenden Angaben werden in einem extra Feld am Anfang der Seite aufgeführt. Nach Vervollständigung kann der Kunde dann, wie schon beschrieben, den Bestellvorgang abschließen. Nach dem Absenden der Bestellung werden die bestellten Artikel und der Zahlbetrag nochmals aufgelistet. Über den Button “Bestelldetails jetzt ausdrucken” kann der Kunde diese Daten ausdrucken.
- Beheben von Eingabefehlern
Eingabefehler kann der Kunde vor Absendung der Bestellung im Bestellformular über die Tastatur und die Mausfunktionen beheben. - Widerrufsrecht
Die Belehrung über ein Widerrufsrecht finden Sie auf unserer Internetseite über den Link “Widerrufsrecht”. - Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei uns gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden über einen Link auf unserer Internetseite und auch nach der Bestellung per Textform zur Verfügung gestellt. - Zur Verfügung stehende Sprache
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.